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Braucht Deutschland einen digitalen Kodex?

4. November 2013

Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex?

Bild: Sergey Peterman – Shutterstock

Von Dr. Dirk Graudenz

Hamburg – In der ersten Phase des Projekts „Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex?“ geht es darum, die grundsätzliche Frage zu beantworten, ob ein Digitaler Kodex ein geeignetes Instrument ist, um die Spielregeln im Netz im Spannungsfeld der Netzteilnehmer auszutarieren. Dabei stehen aktuell Fragen wie der sachliche Anwendungsbereich (also beispielsweise Kommunikationsplattformen, Online-Händler oder Suchmaschinen), der inhaltliche Anwendungsbereich (etwa der Umgang mit persönlichen Daten, Cyber-Mobbing oder Urheberrecht) und die Adressaten eines Kodex (Wirtschaft/Plattformbetreiber, Nutzer oder der Staat) im Vordergrund.

Eine mehrfach tagende und hochkarätig besetzte Expertengruppe unterstützt das Projekt tatkräftig sowohl als Resonanzraum für Thesen und Ergebnisse als auch in einer Rolle als Impulsgeber für die weitere inhaltliche Arbeit des Projektteams. Die genannten Fragen wurden in der zweiten Sitzung dieses Kreises am 10. September in Berlin ausführlich diskutiert. Die Ergebnisse dieser Runde werden in der weiteren Ausgestaltung der ersten Projektphase bis Ende März 2014 eine wichtige Rolle spielen.

In den Diskussionen der Experten hat insbesondere die Rolle von Internet-Plattformen einen breiten Raum eingenommen, was in eine weitere Veranstaltung mündete, zu der DIVSI eingeladen hatte. Auch Bundespräsident Prof. Dr. Roman Herzog unterstreicht mit seiner Teilnahme an der zweiten öffentlichen Veranstaltung vom 07.11.2013 in Hamburg die Wichtigkeit der Fragestellung des Projektes.

Was macht die Aufgabe so schwierig? Die hohe Geschwindigkeit, mit der das Netz seit rund 15 Jahren unser aller Leben verändert, führt dazu, dass sich verbindliche Verhaltensregeln für alle am Netz Beteiligten – Wirtschaft, Staat und die einzelnen Nutzer im privaten und beruflichen Umfeld – noch nicht etabliert haben bzw. schnell wieder überholt sind. Der Wandel ist umfassend und deutlich: Etablierte „analoge“ Institutionen werden verdrängt (Beispiel Online-Handel), grundsätzlich neue Verhaltens- und Lebensweisen entstehen (z. B. das Phänomen „always online“) und das Netz erobert neue Bereiche, die bisher nur in geringem Umfang mit Kommunikationsinfrastruktur versehen waren (z. B. mobiler Zugriff mit Hilfe von Apps).

Hinzu kommt, dass man sich früher im (analogen) öffentlichen Raum traf, in dem der Staat die Regeln setzt und für die Gültigkeit der Grundrechte einsteht. Heute kommuniziert man im digitalen Netz, bei dem die Verhaltensweisen durch Geschäftsbedingungen und Codes privatwirtschaftlicher Anbieter festgelegt werden.

Diese zehn Experten begleiten das Projekt

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