Fünf Thesen: Basis der DIVSI-Arbeit

24. März 2014

Diese Experten unterstützen DIVSI: oben v.l.n.r.: Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Roman Herzog, Prof. Dr. Claudia Eckert, Prof. Dr. Miriam Meckel; unten v.l.n.r.: Thomas Götzfried, Harald Lemke, Dr. Bernhard Rohleder

Von Matthias Kammer

Kann man Thesen, die einmal festgeschrieben und unabdingbare Arbeitsgrundlage sind, ändern? Darf man das überhaupt? Oder kann es Anlässe geben, in denen dies vielleicht sogar notwendig wird?

DIVSI-Schirmherr Prof. Dr. Roman Herzog, der Beirat – Prof. Dr. Claudia Eckert (TU München und Fraunhofer AI-SEC München, als Vorsitzende), Prof. Dr. Miriam Meckel (Universität St. Gallen), Thomas Götzfried (Vorsitzender des Aufsichtsrats Götzfried AG), Harald Lemke (Sonderbeauftragter für E-Government und E-Justice bei der Deutschen Post) sowie Dr. Bernhard Rohleder (Hauptgeschäftsführer BITKOM) – und alle anderen Verantwortlichen des Instituts haben sich in der jüngsten Vergangenheit mit Fragen dieser Art intensiv und durchaus kontrovers beschäftigt. Dabei war der frühere Bundespräsident eng in die notwendigen Abstimmungsschleifen eingebunden.

Der letztlich gefundene und verabschiedete Konsens hat nicht zu neuen Thesen geführt, wohl aber zu einer Fortentwicklung der bisherigen Richtlinien. Damit trägt das Deutsche Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet rund drei Jahre nach der Gründung in der Formulierung seiner Thesen einer fortgeschrittenen gesellschaftlichen und technischen Entwicklung Rechnung.

Besonders auch die Aktualisierung der vierten These macht deutlich, dass vorsichtige Anpassungen allein schon durch laufende Arbeiten notwendig werden können. Die Rede ist dort von auszuhandelnden „Grundregeln für den Umgang miteinander im Internet“. Auf Anregung seines Schirmherrn ist DIVSI dabei, die Frage nach einem solchen „digitalen Kodex“ zu beantworten. Roman Herzog glaubt, dass wir „digitale Leitplanken“ benötigen, um in der weiten Welt des Netzes nicht unterzugehen. Hier könnte ein solcher digitaler Kodex helfen.

Das in den aktualisierten Thesen genannte Zusammenwirken von Nutzer, Wirtschaft und Staat war bereits Joachim Gauck, bis zur Wahl zum Bundespräsidenten erster DIVSI-Schirmherr, ein Anliegen. Er formulierte, dass diese drei Gruppierungen gemeinsam „verantwortlich für Schutz und Gestaltung unserer Zukunft mit dem Internet“ seien.

Das ist der DIVSI-Auftrag

Auch der eigentliche Anlass für die Gründung des DIVSI ist unverändert geblieben, seit Jürgen Gerdes, Vorstand Brief der Deutsche Post AG, das Institut im Rahmen der CeBIT 2011 vorgestellt hat. Er formulierte bereits bei der Vorstellung unserer ersten Studie so: „Um zu beurteilen, was tatsächlich im Netz passiert, (…) dazu braucht es mehr an Zahlen, Daten und Fakten. Was wir brauchen, ist eine Art Landkarte der Strukturen im Netz, damit wir künftig zeigen können, welche Pfade sicher sind. Solche Landkarten im Web zu erstellen, die Wege darin zu erforschen und daraus neue Erkenntnisse über das Netz zu erzielen, (…) das ist der Auftrag (…) für DIVSI.“

Die 5 DIVSI-Thesen in ihrer neuen Form

1) Das Internet ist eine Kulturleistung der Menschheit von
historischer Bedeutung. Es revolutioniert unsere Arbeit und die Freizeit, unser Denken und die Kommunikation. Deshalb geht das Internet uns alle an – ob wir es schon nutzen oder (noch) nicht.

2) Sicherheit und Stabilität der Internet-Infrastruktur – beides
ist unabdingbar. Sie ist zu einem elementaren Bestandteil des gesamten Wirtschafts- und Sozialraums geworden.

3) Das Internet bietet Möglichkeiten zur Beteiligung an der
Gestaltung von Staat und Geselschaft. Es fördert Wohlstand, Bildung, Chancengerechtigkeit und Informationsfreiheit. Seine enorme gestalterische Kraft braucht jedoch das Vertrauen der Menschen, damit sie sich entfalten kann.

4) Nutzer, Wirtschaft und Staat haben eine gemeinsame Pflicht, Grundregeln für den Umgang miteinander im Internet auszuhandeln und für deren Verbindlichkeit zu sorgen. Dabei sind Wirtschaft und Staat gefordert, die Nutzer in die Lage zu versetzen, dieser Verantwortung gerecht zu werden.

5) Freiheit und Sicherheit sind Grundbedürfnisse –
auch im Internet. Voraussetzung dafür ist das Vertrauen darauf, dass der Staat und alle anderen Internet-Akteure diese Grundbedürfnisse mit geeigneten Maßnahmen angemessen ausbalancieren.