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Grundgesetz und Digitales Zeitalter: Passt das noch zusammen?

13. Mai 2013

Bild: Maksim Kabakou – Shutterstock

Hamburg – Es ist eine hochbrisante Frage, die DIVSI in einem neuen Projekt untersuchen lässt: Ist unser Grundgesetz zur Bewältigung der Herausforderungen des digitalen Zeitalters geeignet? Das Kieler Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften ist mit der Untersuchung beauftragt. Die Leitung haben Prof. Dr. Utz Schliesky sowie Dr. Sönke E. Schulz. Welche Auswirkungen die zunehmende Digitalisierung von Daten-, Informations- und Wissensbeständen sowie des gesamten alltäglichen und gesellschaftlichen Lebens auf das Rechtssystem hat, konnte bisher in der Rechtswissenschaft noch nicht umfassend geklärt werden. Dies gilt vor allem für die verfassungsrechtliche Ebene. Das vorliegende Projekt will sich daher insbesondere dem Grundgesetz zuwenden.

Das Projekt soll im Wesentlichen drei Schwerpunkte analysieren:

  • Darstellung des historischen Kontextes des Grundgesetzes und seiner Normen, der neuen Herausforderungen und Bedrohungslagen für den Grundrechtsschutz und daraus ableitbar die Formulierung der Fragestellung, inwieweit Grundgesetz und Grundrechte als Lösungsinstrumente geeignet erscheinen.
  • Analyse des Normbestandes des Grundgesetzes unter Berücksichtigung der Veränderungen von IT und Internet, wobei eine Kombination von einer „Breitenanalyse“ (alle Normen des Grundgesetzes) und einzelner „Tiefenanalysen“ (einzelne Normen oder Norm-Komplexe im Detail) realisiert werden soll. Fragestellung: Ist das Grundgesetz in guter digitaler Verfassung?
  • Detailanalyse zur Betrachtung der Grundrechtsfunktionen und zur Klärung der Frage, inwieweit diese geeignet sind, adäquate (staatliche) Antworten auf die neuen Herausforderungen zu geben. Die Fragestellung gilt dem werteorientierten Umgang miteinander im Netz und seinen verfassungsrechtlichen Bezügen.

Nach dem jetzigen Zeitplan sollen die Arbeiten endgültig im Juni nächsten Jahres abgeschlossen sein.

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