Auftaktveranstaltung „Jeder macht im Netz, was er will – Verantwortung in der digitalen Welt“

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Digitaler Kodex

Auftaktveranstaltung zum Thema: „Jeder macht im Netz, was er will – Verantwortung in der digitalen Welt“

DIVSI Auftaktveranstaltung in München

Diskurs zeigt: Verantwortung nicht nur an den Internet-Nutzer delegieren / Notwendigkeit von Aufklärung, Bildung und mehr Internet- Kompetenz auf allen Ebenen

Hamburg/München, 5. Juli 2013 – Die Wirtschaft, die Politik, die Nutzer – wer übernimmt die Verantwortung im Netz? Momentan praktisch keiner. Die Macher schieben den Schwarzen Peter an die Nutzer. Die wiederum sehen häufig den Staat in der Pflicht, für ihren Schutz zu sorgen. Doch der Gesetzgeber kennt auch keine Lösung. DIVSI, das Deutsche Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet, will jetzt nach Wegen für eine Lösung dieses offenen Konflikts suchen. DIVSI-Direktor Matthias Kammer eröffnete gestern Abend im Münchener Oberangertheater die offizielle Auftaktveranstaltung für dieses Projekt, in dessen Verlauf geklärt werden soll: Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex?

Auf der Auftaktveranstaltung „Jeder macht im Netz, was er will – Verantwortung in der digitalen Welt“ kritisierte Dr. Jeanette Hofmann (Gründungsdirektorin am Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin) in ihrer Keynote die großen Plattform-Anbieter, „die in ihren AGBs zum Beispiel das Grundrecht der Meinungsfreiheit beschränken, damit sie nicht in die Haftung genommen werden können“.

Dr. Christoph Habammer, Leiter der Stabsstelle des IT-Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung, plädierte „für eine Meldepflicht bei Angriffen auf kritische Infrastrukturen, da die Wirtschaft diese wegen des befürchteten Reputationsverlustes nicht öffentlich macht“.

Auf dem Podium diskutierten weiter Prof. Dr. Dr. h. c. Johannes Buchmann (Direktor des Center for Advanced Security Research Darmstadt (CASED) und Lehrstuhl für Kryptographie, TU Darmstadt), der sich dafür aussprach, die Internet-Kompetenz der Nutzer zu erhöhen, damit dieser verantwortungsvoll mit dem Netz umgehend kann. Tatjana Halm (Referatsleiterin Markt und Recht bei der Verbraucherzentrale Bayern) forderte mehr Bildung auf allen Ebenen, in den Schulklassen, bei den Eltern, Pädagogen ebenso wie bei Justiz und Ärzten. Stefan Plöchinger (Chefredakteur der Online-Redaktion der Süddeutschen Zeitung) beklagte, dass im Internet Verantwortung meist erst wahrgenommen wird, wenn ein realer Mensch gegenüber sitzt.

Matthias Kammer: „Ich bin überzeugt davon, dass wir am Beginn eines größeren Umbruchs stehen. Wenn zum Teil rechtliche Vorschriften nicht mehr gelten, stehen wir an einer Schwelle, an der wir uns fragen müssen, welche Regeln wir eigentlich haben bzw. welche wir haben wollen. Mir hat die spontane Zusage der prominenten Experten signalisiert, dass hier eine Sache von allgemeinem Interesse angeschoben wurde.“ Gleichzeitig erinnerte Kammer an Äußerungen des DIVSI-Schirmherrn Prof. Dr. Roman Herzog, der sich bereits vorab für das Projekt ausgesprochen hatte. Der frühere Bundespräsident: „Um das Vertrauen ins Internet, in die mit ihm eröffneten Chancen und Möglichkeiten nicht zu verspielen, brauchen wir eine breite Diskussion darüber, welche verbindlichen Spielregeln hier gelten sollen. Wir brauchen Leitplanken, die uns auf dem richtigen Weg halten. Ein Digitaler Kodex, von allen Verantwortlichen getragen, könnte ein Weg dahin sein.“

Im Rahmen des Projekts soll eine Reihe grundsätzlicher Fragen beantwortet werden: Sind durch das Internet neue soziale Spielregeln in der Gesellschaft erforderlich? Wie können diese Regeln ausgehandelt werden? Lässt sich verbindlich festlegen, wie man künftig miteinander umgeht, um Internet-Missbrauch auszuschließen? Welche Verantwortung sollen Nutzer, Unternehmen und der Staat in der digitalen Welt übernehmen?

Für die praktische Umsetzung der Untersuchung hat DIVSI den Berliner Think Tank iRights.Lab beauftragt, bis zum Frühjahr 2014 eine umfangreiche Evaluierung und Erörterung durchzuführen.

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Pressemitteilungen

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Hochkarätig besetzte Veranstaltung in Berlin: Vom Straßenkampf auf eine andere Ebene kommen Berlin, 15. Mai – Ein Digitaler Kodex, entwickelt aus einem breit gefächerten öffentlichen Diskurs unter allen Teilnehmern der Netzgesellschaft, könnte künftig die fortschreitende Digitalisierung positiv beeinflussen. Eine solche Richtschnur ist notwendig, um im Netz ein gemeinsames Grundverständnis von Fairness zu entwickeln. Diese Auffassung […]

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