1.4 Warum ein Digitaler Kodex?

Der Begriff des Digitalen Kodex ist zunächst ein stellvertretender Terminus für eine alternative Form der Regulierung von Verhalten im Internet. Die Notwendigkeit, einen Digitalen Kodex aufzustellen, entsteht, wenn unerwünschtes Verhalten um sich greift, das man mit herkömmlichen Regelungsprinzipien nicht in den Griff bekommt. Eine solche Situation erwächst zum einen durch Regulierungslücken und fehlende soziale Normen, zum anderen infolge von Durchsetzungsdefiziten bzw. einer nicht ausreichenden Verbindlichkeit von impliziten und expliziten Vereinbarungen. Regulierungslücken können beispielsweise dadurch entstehen, dass es keine verpflichtenden Relungen, vor allem keine Gesetze, gibt. Hierin liegt im digitalen Handlungsraum angesichts der national und teilweise auch international hohen gesetzlichen Regelungsdichte eher nicht das Problem. Problematisch ist vielmehr, dass bestehende Regelungen häufig nicht eingehalten werden, zum Beispiel, weil die Adressaten sie nicht akzeptieren und/oder sie nicht durchsetzbar sind, weil Sanktionsmechanismen versagen – in diesem Fall gibt es also einen Regulierer, aber seine Regeln werden nicht befolgt. Es reicht nicht aus, Regeln aufzuschreiben, wenn sie keine Wirkmacht entfalten, weil ein breiter Konsens fehlt, soziale Kontrolle oder staatliche Repression nicht greifen. Die Einführung von Regeln und ihre Umsetzung bedingen einander – gute Regeln halten fest, was Konsens ist, also für alle Akteure in akzeptabler Form umgesetzt werden kann, und nur solche Regeln sind gut, deren Umsetzung bei der Formulierung mitgedacht wird.

Das beschriebene Defizit zeigt sich im Netz in vielfältiger Form. Es ist zwar keineswegs ein rechtsfreier Raum, fühlt sich aber häufig so an. Wenn Geheimdienste oder Konzerne in zum Teil illegaler Weise ungestraft Daten von Millionen Menschen erheben und auswerten können, haben geltende Gesetze oder deren Umsetzung offensichtlich versagt. Wenn Anbieter sozialer Netzwerke sich durch ihre AGB das Recht verschaffen können, Nutzerdaten und Fotos zu Werbezwecken an Unternehmen zu verkaufen, jeden Tag aber trotzdem Tausende neuer Nutzer gewinnen, die zum Beispiel aufgrund der Komplexität der AGB hiervon gar keine Kenntnis nehmen, reicht ein schlichtes Transparenzgebot eindeutig nicht aus. Wenn Cybermobbing oder Persönlichkeitsrechtsverletzungen außer Kontrolle geraten, fehlt es an geeigneten Umgangsformen und Mechanismen, die für Verbindlichkeit sorgen.

All diese Phänomene sind weithin bekannt, Lösungen zumeist aber nicht in Sicht. Könnte dem mit alternativen Regelungsansätzen, zum Beispiel in Form eines Digitalen Kodex, begegnet werden? Um dies beurteilen zu können, muss zunächst nach den Ursachen gefragt werden: Warum funktionieren Regeln, die sich über lange Zeit entwickelt und bewährt haben, im Netz häufig gar nicht oder weniger gut?