Die Expertengruppe

Das Projekt hat wesentliche Anregungen von einer hochrangigen, interdisziplinär besetzten Expertengruppe erhalten, die das Projektteam als Impulsgeber und Sounding Board begleitet hat. Neben dieser Gruppe, die in mehreren Workshops den Diskussionsprozess vorangetrieben hat, wurden weitere Experten aus Politik, Wirtschaft, Interessenverbänden und Initiativen in Form von Interviews und Konsultationen beteiligt, um spezifische Aspekte des komplexen Themas zu erschließen. Die Stimmen der Experten haben über die eingefügten Interviews und Zitate Einzug in diesen Bericht gehalten.

Dr. Eva Flecken

Dr. Eva Flecken

Stabsstelle Digitale Projekte, Netz- und Medienpolitik, Medienanstalt Berlin- Brandenburg (mabb); Foto: privat

„Die Unterscheidung ‚online oder offline‘ ist für viele Menschen heute schon nicht mehr wirklich sinnvoll, schließlich sind wir dank der smarten Alleskönner immer und überall online. Doch dürfen wir nicht vergessen, dass die digitale Vernetzung viele Menschen vor Herausforderungen stellt, manche sogar abhängt. Umso dringlicher müssen wir eine gesellschaftliche Vorstellung davon entwickeln, wer im digitalen Weltgeschehen wofür Verantwortung übernimmt. Wie kann ein Digitaler Kodex ausgestaltet sein, der uns als Navigator im Internet berät und auch mal in die Schranken weist? Diese Frage geht uns alle an, da sich unsere individuelle Lebenswirklichkeit fortwährend digitalisiert – ob wir wollen oder nicht, es geschieht.“

 

Prof. Dr. Rüdiger Grimm

Prof. Dr Rüdiger Grimm

Professor für IT-Riskmanagement im Fachbereich Informatik an der Universität in Koblenz; Foto: privat

„Eigentlich sind Datenschutz und Urheberrecht klar geregelt, für das Internet sind sogar aktuelle Novellierungen in Kraft getreten. De facto aber werden beide Rechte im Internet notorisch ignoriert, oder jedenfalls anders behandelt, als vom Recht vorgesehen. Es ist die Frage, ob die traditionelle Form der Rechtsetzung für die modernen Kommunikationsformen im Internet und mit mobilen Anwendungen noch ausreichend oder überhaupt angemessen ist. Welche anderen Formen verbindlicher Festlegung von Verhalten sind dann aber denkbar? Hier betreten wir Neuland. Das Zusammenspiel von ethischen Normen, guten Sitten, klaren Rechtsansprüchen und innovativen Grenzüberschreitungen ist eine der spannendsten Herausforderungen der modernen Gesellschaft. Hierzu ist interdisziplinäre Zusammenarbeit in der Kommunikation zwischen Praktikern und Theoretikern der Medien, Politik, Wirtschaft und Forschung erforderlich.“

 

Dr. Hans Hege

Dr. Hans Hege

Direktor der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb); Foto: mabb, Nikolaus Brade

„Wir brauchen eine breite und fundierte Diskussion zu der Frage, wer im Netz welche Verantwortung wofür trägt. Die digitale Lebenswirklichkeit ist überaus chancenreich, sie fordert uns aber auch einiges ab. Politik und Gesellschaft müssen gemeinsam einen Rahmen für zeitgemäße Zuständigkeiten, moderne Sicherheitsstrukturen sowie innovative Förderung im Netz erarbeiten. Auch die Medienregulierung muss sich dahingehend neu entwerfen. Als Regulierer liegt mir besonders daran, dass der Zugang zu Infrastrukturen und Inhalten allen gleichermaßen offensteht.“

 

Dr. Michael Littger

Dr. Michael Littger

Geschäftsführer von Deutschland sicher im Netz (DsiN e.V.); Foto: privat

„Der Umgang mit digitalen Veränderungen gehört zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit. Er erfordert eine Debatte über kluge Regulierungsstrategien – und damit auch über die geeigneten Regelungsinstrumente. Ein Kodex hat das Potenzial, relevante Fragen der Digitalisierung rasch aufzugreifen und daraus intelligente Lösungen zu entwickeln. Zudem können sich eine hohe Dynamik bei der Regelfindung sowie eine stärkere Akzeptanz bei den Adressaten ergeben. Die Anforderungen an die Kodex-Architektur und ihre Umsetzung müssen dafür jedoch genau geprüft werden. Das Projekt von DIVSI und iRights.Lab schafft sehr gute Voraussetzungen, diese Zukunftsdebatte – aus unterschiedlichen Blickwinkeln – konstruktiv zu bestreiten.“

 

Nico Lumma

Nico Lumma

Freier Autor und Berater; Foto: privat

„Die Digitalisierung der Gesellschaft sorgt für eine Neubestimmung unserer Positionen und unserer Werte als westliche Gesellschaft. Daher ist die Diskussion um einen Digitalen Kodex längst überfällig.“

 

Dr. Alexandra Manske

Dr. Alexandra Manske

Freiberufliche Soziologin in Berlin, ehemals Humboldt-Universität zu Berlin; Foto: privat

„Als Mitglied der Experten-Kommission ‚Digitaler Kodex‘ treiben mich aus soziologischer Perspektive folgende Fragen um: Wer hat welche Interessen im Netz? Wie könnten soziale Verkehrsregeln im digitalen Leben aussehen? Wie vermitteln sich Interessen mit Verantwortung, und was heißt das: Verantwortung übernehmen im digitalen, sozialen Regelgeflecht?“


 

Peter Schaar

Peter Schaar

Vorstand der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz; Foto: privat

„Gesellschaftliche Wertvorstellungen brauchen Zeit, um sich herauszubilden. Die rasante technologische Entwicklung stellt Entscheider und Betroffene ständig vor neue Fragen, die sich vielfach nicht innerhalb eines gewachsenen Normensystems beantworten lassen. Der insbesondere in Deutschland unternommene Versuch, alle Eventualitäten im Detail zu regeln, ist zum Scheitern verurteilt. Deshalb brauchen wir einen Top-down-Ansatz, der ausgehend von grundlegenden Wertentscheidungen rechtliche Vorgaben und Ziele definiert, die unter Mitwirkung aller Betroffenen konkretisiert werden. Die dabei entwickelten Vorgaben sollten für alle Beteiligten verbindlich sein. Voraussetzung dafür ist ein stabiler gesetzlicher Rahmen, der auch Verfahrensregelungen und Durchsetzungsmechanismen festlegt. Ein ‚Digitaler Kodex‘, der entwicklungsoffen den jeweiligen Stand beschreibt und Verhaltensrichtlinien gibt, kann hierfür hilfreich sein.“

 

Thorsten Schilling

Thorsten Schilling

Leiter des Fachbereichs Multimedia der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn und Berlin (bpb): Foto: privat

„Ich finde die Themen, die bei der Diskussion um einen möglichen Digitalen Kodex diskutiert werden, wichtig und wert, sie in den verschiedensten Bereichen und Perspektiven zu betrachten. Spannend finde ich auch, ob meine doch ausgeprägte Skepsis, was die Möglichkeit der Erstellung eines solchen Kodex in den eher idyllischen Rahmenbedingungen einer Expertenrunde angeht, im Laufe der Diskussion widerlegt werden kann. Wirksame Kodizes entstehen doch eher im Zuge von Streit, glaube ich.“

 

Dr. Sönke E. Schulz

Dr. Sönke E. Schulz

Wissenschaftlicher Assistent und Geschäftsführer des Lorenz-von-Stein-Instituts für Verwaltungswissenschaften; Foto: privat

„Angesichts der oft fehlenden Steuerungswirkungen des Rechts in der digitalen Welt – die einem als Juristen durch neueste Entwicklungen beständig vor Augen geführt werden – erscheint eine intensivere Befassung mit außerrechtlichen Wirkungsmechanismen aus interdisziplinärer Perspektive zielführend. Damit setzt das Projekt Digitaler Kodex zur richtigen Zeit an der richtigen Stelle an – und kann auch für Rechtspolitik, Rechtswissenschaft und Rechtspraxis wertvolle Hinweise liefern.“

 

Prof. Dr. Wolfgang Schulz

Prof. Dr. Wolfgang Schulz

Direktor des Hans-Bredow-Instituts für Medienforschung und des Alexander von Humboldt Instituts für Internet und Gesellschaft; Foto: Hans-Bredow-Institut

„Gerade im Netz strukturiert nicht allein formales Recht das Verhalten, auch soziale Normen und der ‚Code‘, die Softwarearchitektur, sind bedeutsam. Wenn wir uns fragen, wie eine angemessene Regelungsstruktur für die digitale Gesellschaft aussieht, müssen wir das Zusammenspiel dieser Faktoren verstehen. Ausgangspunkt sollte dabei immer ein konkretes Problem sein, Regulierung ist kein Selbstzweck. Die Reaktion auf ein solches Problem kann möglicherweise eine neue Kodifizierung – ein ‚Digitaler Kodex‘ – sein, vielleicht muss die Regelungsstruktur aber auch auf andere Weise optimiert werden.“

 

Patrick von Braunmühl

Patrick von Braunmühl

Geschäftsführer des Vereins Selbstregulierung Informationswirtschaft (SRIW); Foto: privat

„Was die digitale Revolution für unseren Gesellschaftsvertrag bedeutet und ob soziale Normen teilweise neu definiert werden müssen, ist eine der spannendsten Fragen unserer Zeit. Ich bin gespannt, welche Antworten das Projekt Digitaler Kodex auf diese Fragen findet.“