Vorwort Matthias Kammer: Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex?

Wir leben in einer Phase des Umbruchs. Dieser Satz gilt auch und besonders im Hinblick auf das Internet und die Entwicklung unserer Gesellschaft in der digitalen Zeit. Äußere „Parameter“ wie Plattformen, Kommunikationsmöglichkeiten und Endgeräte ändern sich in sehr kurzen Rhythmen. Anregend und mitreißend für viele, kompliziert und oftmals unverständlich für alle Nicht-Technikbegeisterten.

Egal, welche Sichtweise der Einzelne präferiert – kaum einer wird bestreiten, dass das gigantische Spektrum der digitalen Angebote des Internets unser Leben auf vielen Feldern erleichtert. Gleichwohl sollten wir dabei die Schattenseiten nicht übersehen. Denn das Internet ist voller Fallstricke. Manche Methoden und Geschäftsgebaren im Netz sind unseriös. Viele haben das als Opfer schon leidvoll erfahren müssen. Umso mehr benötigen wir verlässliche Vertrauensanker. Doch wo und wie diese finden?

Das Geschehen im Netz wird zunehmend komplexer und hat gleichzeitig für ein kaum erklärbares Phänomen gesorgt. Zwar nutzen immer mehr Menschen immer öfter Angebote der sich laufend vergrößernden Internet-Palette. Doch kaum einer hinterfragt, worauf er sich dabei einlässt.

Diese Nachlässigkeit (Gleichgültigkeit?) kann zum Tsunami für die Integrität der eigenen Daten werden. Es ist deshalb an der Zeit für allgemein gültige und anerkannte Antworten auf vor allem zwei Fragen:

Welche Regeln gelten überhaupt im Internet? Wer übernimmt die Verantwortung dafür, dass das Internet ein Raum wird, in dem jeder vertraulich und sicher kommunizieren kann?

Das DIVSI hat daher ein Projekt gestartet, das sich dieser Fragestellung annimmt. Wir wollen ausloten, ob ein Digitaler Kodex ein geeignetes Mittel zur Lösung des Problems ist. Der hier vorgelegte Bericht zeigt, dass ein solcher Ansatz sehr lohnend sein kann.

Überlegungen unseres Schirmherrn Prof. Dr. Roman Herzog haben bereits vor gut einem Jahr in die genannte Richtung gewiesen. Der Altbundespräsident war und ist überzeugt, dass „in unserem digitalen Zeitalter Fragen der Ethik einen zunehmend größer werdenden Raum einnehmen“. Prof. Herzog sprach in diesem Zusammenhang von „Leitplanken, die uns auf dem richtigen Weg halten. Ein Digitaler Kodex, von allen Verantwortlichen getragen, könnte ein Weg dahin sein.“

Ich stimme dem vorbehaltlos zu. Die permanenten Veränderungen im Internet haben längst Auswirkungen über das rein Technische hinaus. Sie bringen erhebliche Veränderungen für das Zusammenleben aller Menschen mit sich. Sowohl, was das persönliche Miteinander angeht, als auch, was die Beziehungen des Einzelnen zur Wirtschaft und zum Staat betrifft.

Unsere in den beiden vergangenen Jahren veröffentlichten Studien zu den DIVSI Internet-Milieus haben gezeigt, dass die Anforderungen der Nutzer sehr unterschiedlich sind. Im Hinblick auf die Verantwortung im Internet gilt: Je nach Milieu wird sie beim Staat, bei den Anbietern oder beim Nutzer selbst gesehen.

Am deutlichsten wird der Wandel bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen, wie die im März 2014 publizierte „DIVSI U25-Studie“ gezeigt hat. Die jungen Befragten „gehen nicht mehr online“, sondern sind „always online“. Das Internet ist für sie unverzichtbarer Teil des Lebens geworden, ein Leben „ohne“ ist fast nicht mehr vorstellbar. Auch sorgt das Netz bei ihnen für ein geändertes Unrechtsempfinden im Vergleich zu älteren Generationen. „Erlaubt ist, was alle machen“ gilt ihnen als Richtschnur – jedenfalls für das Herunterladen von Filmen, Musik oder Spielen.

Digitale Kommunikation hält sich nicht an geografische Grenzen, die bislang unsere rechtlichen Räume überschaubar und (zu)greifbar machten. Deshalb ist das aktuelle Problem so unendlich komplex. Und deshalb tun wir vielleicht gut daran, gemeinsam einen Digitalen Kodex zu entwickeln.

Sicherlich existieren bereits rechtliche Rahmenbedingungen. Doch weltweit agierende Internet-Unternehmen wissen, wo Schlupflöcher sind, und erschweren es, geltendes Recht überhaupt durchzusetzen. Auch deshalb ist eine neue, andere Form des Miteinanders im Internet erforderlich. In diesem Kommunikationsraum gibt es keine physische Präsenz. Menschliches Handeln ist hier nach neuen Maßstäben zu messen.

Es liegt an uns, diese Richtschnüre zu finden und durchzusetzen. Noch ist Zeit dafür. Denn auch wenn die Entwicklung der digitalen Welt hin zu einem globalen Kulturraum bereits weit fortgeschritten erscheint, befinden wir uns erst in der zweiten Dekade einer historischen Entwicklung.

Und so, wie diese fundamentale Umwälzung unaufhaltbar fortschreiten wird, werden sich die Formen des Miteinanders der Akteure im Netz weiter ausdifferenzieren. Es wäre fatal, tatenlos zuzusehen, in welche Richtung diese Entwicklung geht. Ein Schulterzucken nach dem Motto „Ich kann ohnehin nichts ändern“ ist deswegen sicherlich der falsche Weg. Positive Aktivitäten sind das Gebot der Stunde. Dazu gehören auch kritische Ansätze. Beispielsweise so: Benötigen wir für das digitale Zeitalter im rousseauschen Sinne vielleicht einen neuen Gesellschaftsvertrag?

Unser Bericht zur Frage, ob Deutschland einen Digitalen Kodex braucht, steuert nicht nur zu diesem Gedanken Anregungen bei. Er bietet darüber hinaus generelle Anstöße, über die nachzudenken sicherlich lohnt. Ich freue mich auf Ihr Feedback zu einem Fragenkomplex, der kaum hoch genug angesiedelt sein kann.

Matthias Kammer

Matthias Kammer,
Direktor
DIVSI – Deutsches Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet