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Was genau wird jeweils unter „Digitaler Souveränität“ in den einzelnen Bedeutungskontexten verstanden? Die Auffächerung des Verständnisses dieses noch nicht eindeutig definierten Konzepts ist Voraussetzung für den weiteren Diskurs und damit insbesondere dafür, dass digitale Souveränität für alle Beteiligten letztlich auch erreicht werden kann. Das im Rahmen des Projekts „Braucht Deutschland einen digitalen Kodex?“ entstandene Themenpapier zeigt auf, wie die verschiedenen Nuancen digitaler Souveränität genutzt werden können, um die Digitalisierungspolitik wertebasiert, besonnen und vor allem für Nutzerinnen und Nutzer ergebnisorientiert voranzutreiben. Die digitale Souveränität kann insoweit als wünschenswertes Ziel für ein digitales Miteinander auf den verschiedenen Ebenen festgesetzt werden.

Das Papier bietet zunächst einen Überblick über den Begriffsinhalt, über relevante Akteure sowie den Stand der Debatte und es analysiert die Dimensionen, Vorteile und derzeitigen Grenzen des Konzepts der „digitalen Souveränität“. Nicht zuletzt zeigt es Vorschläge zur Stärkung der digitalen Souveränität auf und blickt auf die Potenziale einer weiterführenden Auseinandersetzung mit dem Konzept der digitalen Souveränität als Zielsetzung.

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von Bundespräsident a.D. Prof. Dr. Roman Herzog

Der „Digitale Wandel“, der mit vehementer Geschwindigkeit über unsere Gesellschaft gekommen ist, erstreckt sich mittlerweile auf sämtliche Lebensbereiche. Diese Entwicklung bringt zwangsläufig einen massiven Anstieg der Menge an digitalen Daten mit sich, von denen große Teile personenbezogen sind. Nutzer geben ihre Daten hin, um digitale Angebote verwenden zu können. Parallel dazu haben sich prosperierende Märkte entwickelt, bei denen diese Daten der neue Rohstoff sind. Mit den Daten werden gute Geschäfte gemacht.

Es ist ein anerkannter Fakt, dass die aktuelle Datenwirtschaft unser derzeitiges Daten(schutz)recht vor immense Herausforderungen stellt. Fakt ist ebenfalls, dass vor allem ideelle Interessen der einzelnen Nutzer im Fokus der geltenden rechtlichen Regelungen stehen.

Gleichzeitig sind viele Punkte offen. So stellt sich im Zusammenhang mit Big-Data-Analysen immer drängender die Frage, wem Daten „gehören“ und wer welche Rechte an Daten geltend machen kann.

Deshalb braucht es zur Förderung der Wirtschaft und zur Fortentwicklung von Nutzerrechten in der digitalen Zeit im Sinne einer erstrebenswerten Rechtsklarheit eindeutige Regelungen über Nutzungs- und Verwertungsrechte an (personenbezogenen) Daten. Derzeit scheint der Datenhandel ein Bereich zu sein, der durch ein erhebliches Machtungleichgewicht zwischen den Beteiligten sowie Intransparenz gekennzeichnet ist.

Die vorliegende Arbeit kommt nach ihrer ebenso sorgfältigen wie umfangreichen wissenschaftlichen Recherche zu dem Schluss, dass das derzeitige Datenschutzrecht den aktuellen Entwicklungen der Datenwirtschaft nicht mehr gerecht werde. Sie hält die datenschutzrechtliche Einwilligung für ein ungeeignetes Instrument zur Realisierung des Datenhandels. Nutzer sollten über eine Kommerzialisierung der auf sie bezogenen Daten entscheiden können. Gleichzeitig sollten sie an der wirtschaftlichen Verwertung „ihrer“ Daten partizipieren können.

Die Schrift bietet einen umfassenden Überblick über rechtliche und tatsächliche Konzepte zur Stärkung der Nutzer-Selbstbestimmung im Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Verwertung von Daten im Zeitalter der Digitalisierung. Vor- und Nachteile eines Dateneigentums sowie eine mögliche Einordnung von Daten als Immaterialgut werden präzise aufgezeigt.

Bundespräsident a.D.
Prof. Dr. Roman Herzog
Schirmherr des DIVSI

Damit leistet die Arbeit einen wesentlichen Beitrag, der jeder Untersuchung zu strittigen Themen innewohnen sollte: Sie liefert neue Fakten und Anregungen für einen breiten öffentlichen Disput zum fraglichen Themenkomplex. Sie ergänzt eine mittlerweile lange Reihe von Publikationen des DIVSI, die den gesamten Diskurs unserer Gesellschaft über den stattfindenden digitalen Wandel profund befruchten.

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