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Das Werk ist Teil der Reihe DIVSI-Perspektiven, Band 1.

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The post Schutzpflichten und Drittwirkung im Internet: Das Grundgesetz im digitalen Zeitalter appeared first on DIVSI.

Das Werk ist Teil der Reihe DIVSI-Perspektiven, Band 2.

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The post Die digitale Dimension der Grundrechte: Das Grundgesetz im digitalen Zeitalter appeared first on DIVSI.

Dieser Frage widmete sich vor dem Hintergrund der Diskussion um die neue EU-Verordnung zum Datenschutz ein an der Bucerius Law School veranstaltetes Symposium am 7. und 8. Mai 2015. Dieser Sammelband dokumentiert die gehaltenen wissenschaftlichen Vorträge.

Das Werk ist Teil der Reihe DIVSI-Perspektiven, Band 4.

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Die Autoren untersuchen die rechtliche Relevanz der Veränderungen und geben Denkanstöße dazu, wie diesen Herausforderungen zu begegnen ist. Letztlich können neue Erscheinungsformen einer digitalisierten Demokratie nur ergänzend zu den bewährten, weil gemeinwohlsichernden repräsentativ-demokratischen Verfahren erprobt werden.

Das Werk ist Teil der Reihe DIVSI-Perspektiven, Band 5.

Mit Beiträgen von 
Utz Schliesky, Sönke E. Schulz, Friedrich Gottberg, Florian Kuhlmann

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Der Autor – Rechtswissenschaftler, der auch der erste Bundesbeauftragte für den Datenschutz und zeitweise Innenminister eines Bundeslandes war – stellt nicht nur Fragen, sondern gibt Antworten: Auf der Grundlage von Risikoanalysen behandelt er die verschiedenen Problembereiche und gibt konkrete Lösungshinweise. Er setzt sich vor allem mit den Ängsten und Sorgen derer auseinander, die den neuen Techniken und ihren Anbietern und Nutzern misstrauen, und plädiert für gezielte, effektive rechtliche Regelungen, die zum Abbau der Risiken beitragen.

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Das Projekt im Überblick

Die Digitalisierung hat in den vergangenen Jahren Einzug in alle Lebensbereiche gehalten und verändert umfassend die Art und Weise, wie wir arbeiten, konsumieren, uns informieren und kommunizieren. Dies betrifft nicht nur das private Leben jedes Einzelnen – auch Wirtschaft, Politik und Wissenschaft müssen sich mit den veränderten Bedingungen auseinandersetzen. Als Gesellschaft stehen wir damit vor der Herausforderung, dass sich etablierte soziale Umgangsformen nicht eins zu eins auf das Agieren im Internet übertragen lassen. Noch ist dabei völlig unklar, wie wir unser gewachsenes und etabliertes Wertesystem aus dem analogen auf den digitalen Raum übertragen wollen.

DIVSI hat deswegen im Jahr 2013 das Projekt „Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex?“ beim unabhängigen Think Tank iRights.Lab in Auftrag gegeben. Ziel des Projekts war die Beantwortung der namensgebenden Frage: Kann ein Digitaler Kodex die bestehende Lücke zwischen etablierten sozialen Normen der analogen Welt und den neuen Herausforderungen der digitalen Welt schließen? Brauchen wir einen neuen gesellschaftlichen Konsens? Und wie kann dieser erreicht werden? Der Fokus der Auseinandersetzung lag dabei zum einen auf der Frage, wer die Verantwortung im Netz übernimmt bzw. übernehmen sollte, und zum anderen auf der Rolle von Plattformen als Schlüsselfiguren in diesem Kontext.

Erste Projektphase

Auf Basis der inhaltlichen Schwerpunktsetzung fand eine stufenweise Annäherung an die zu klärende Fragestellung statt. Dafür wurden im Rahmen der inzwischen abgeschlossenen ersten Projektphase in Konsultationen und ausführlicheren Interviews Expertenmeinungen zum Thema eingeholt. Ergänzend dazu fand die Öffentlichkeit in drei Veranstaltungen Gehör, in denen wesentliche Teilaspekte zugespitzt mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutiert wurden. Als Sounding Board diente über den gesamten Prozess hinweg eine hochrangig besetzte Expertengruppe, die sowohl kritisches Feedback zu den einzelnen Projektschritten geliefert  als auch das Projekt mit inhaltlichen Anregungen bereichert hat. Mit der Aufarbeitung in einer Publikation wurde der Gesamtprozess dokumentiert und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt.

Aktuelle Teilprojekte: „Recht auf Vergessenwerden“ und „Big Data“

Als Ergebnis dieser ersten Projektphase stand die Erkenntnis, dass der beschriebene Mangel von Verhaltensstandards im Netz durch einen Digitalen Kodex ausgefüllt werden könnte. Denn während gesetzliche Regulierung im Netz häufig versagt und sich als nicht effektiv durchsetzbar zeigt, könnte mittels eines Digitalen Kodex die Möglichkeit, bestehen, die relevanten Akteure „an einen Tisch zu bringen“ und gemeinsam einen neuen Gesellschaftsvertrag zu gestalten.

In der im Herbst 2014 gestarteten zweiten Phase des Projekts wurde anhand der Themenbereiche „Recht auf Vergessenwerden“ und „Big Data“ das Konzept eines Digitalen Kodex in der Praxis ausgelotet.

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