Dr. Sönke E. Schulz
ist Geschäftsführendes Vorstandsmitglied des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages und Mitautor der Studie.
Beiträge
Demokratie im digitalen Zeitalter
20. Dezember 2016
Nicht alles technisch Mögliche ist auch rechtlich zulässig. Ohne eine Fortentwicklung des Grundgesetzes wird die Kluft zwischen praktizierter Demokratie und grundgesetzlichen Regelungen immer größer werden. von Sönke E. Schulz Das demokratische Prinzip musste sich seit jeher neuen Herausforderungen stellen. Dies gilt angesichts der Dimension des aktuellen gesellschaftlichen Strukturwandels auch und gerade für die Folgen der […]
Es gibt Anpassungsbedarf
10. Juni 2015
Die digitale Dimension der Grundrechte – Existenz, Funktion und Grenzen. Von Dr. Sönke E. Schulz Eine am Lorenz-von-Stein-Institut durchgeführte Analyse im Rahmen eines vom DIVSI geförderten Projektes konnte die Existenz einer digitalen Dimension der Grundrechte zeigen. Die Etablierung einer (neuen) Kategorie der digitalen Dimension fügt sich in die Grundrechtsdogmatik ein. Sie ist nicht dem Vorwurf […]
Der staatliche Schutzauftrag im Wandel
14. Juli 2014
Gebietet es die staatliche Schutzpflicht für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, Edward Snowden die Einreise nach Deutschland zu gestatten?
Ist das Grundgesetz tauglich für die digitale Zeit?
30. Dezember 2013
Das Kieler Lorenz-von-Stein-Institut untersucht grundrechtliche Wirkungsdimensionen im digitalen Raum Von Dr. Sönke E. Schulz Die Enthüllungen von Edward Snowden und die Ausspäh-Aktivitäten der NSA, die offenbar die gesamte – und damit auch die deutsche – Internet-Kommunikation betreffen, prägen derzeit die öffentliche Debatte. Oftmals wird dabei eine Verbindung zu den Bestrebungen der Europäischen Union hergestellt, das […]