Am Anfang stand eine Frage, deren Antwort wir uns und unter Abwägung vielfältiger, ganz verschiedener Interessen mit großer Sorgfalt genähert haben. Nach drei öffentlichen Diskussionsveranstaltungen, zahlreichen Konsultationen und mehreren Treffen mit der uns unterstützenden Expertenrunde lässt sich eine einhellig getragene Antwort geben:

Ja, Deutschland braucht einen Digitalen Kodex.

Angesichts der fortdauernden technischen Umwälzungen, deren Ende nicht in Sicht ist, könnte er ein Mittel sein, unserer Welt auch im digitalen Zeitalter sichere Leitplanken zu geben. Wir denken dabei an soziale Normen als verbindliche Spielregeln für ein insgesamt eigenverantwortliches Verhalten – sowohl für jeden Einzelnen als auch für die großen Player.

Natürlich ist der Digitale Kodex als solcher längst nicht ausformuliert. Hier liegt vor allen Beteiligten noch gewaltige Denkarbeit und sicherlich manche kontroverse Diskussion. Ziel muss dabei in jedem Fall sein, eine Übereinstimmung zu erzielen, die von einer breiten Mehrheit getragen und akzeptiert wird. Denn ein Kodex wird sich nicht durch gesetzliche Regulierung einführen lassen, sondern nur durch überzeugte Freiwilligkeit.

Dazu ist auch ein Konsens zu zwei hochaktuellen Problemen notwendig, denen wir uns in Phase zwei des Projekts widmen. Es geht um Fragestellungen zu den konkreten Themen „Recht auf Vergessenwerden“ sowie „Big Data“.

Im Hinblick auf den Komplex „Recht auf Vergessenwerden“ haben die Projektbeteiligten bereits ein erstes Themenpapier erstellt. Als festgehaltene Erkenntnisse erwähne ich hier diese grundsätzlichen Gedanken und Fragestellungen:

Natürlich vergisst das Internet nichts. Aber: Sollte es im Internet ein „Recht auf Vergessenwerden“ geben? Soll man das Recht haben, von Suchmaschinen zu verlangen, dass bestimmte Ergebnisse ausgeblendet werden, wenn man seine Privatsphäre verletzt sieht? Diese Frage wird im Laufe des Teilprojekts mit Akteuren, Experten und der Öffentlichkeit diskutiert und soll mit einer Formulierung von Leitsätzen beantwortet werden.

Die Arbeit an Big Data beginnt mit einer Expertenrunde im Februar 2015, ein Themenpapier ist derzeit am Entstehen. In diesem Teilprojekt sollen Grundsätze für den Umgang mit Big Data erarbeitet werden, die sowohl Chancen als auch Risiken im Blick haben. Niemand kann und wird leugnen, dass wir im Zeitalter der Massendatenverwertung leben. Durchgängig werden über jede Einzelperson große Datenmengen gesammelt und mit immer ausgefeilteren Algorithmen verarbeitet. In vielen Fällen sind den Betroffenen das Ausmaß und die Konsequenzen dieser Datenverarbeitung nicht bewusst. Auch hier braucht unsere Gesellschaft eine Lösung für die damit auftauchenden Fragen.

Ich bin zuversichtlich, dass auch hier die Vorschläge eines Digitalen Kodex letztlich greifen und für ein sicheres Gefühl im Umgang mit dem Netz sorgen können.

Die neue Webseite für unser Projekt “Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex” hält Sie über alle bisher gewonnenen Erkenntnisse und neu gewonnene Arbeitsergebnisse sowie Termine und Themen geplanter öffentlicher Veranstaltungen auf dem Laufenden. Ich wünsche Ihnen eine informative, spannende Lektüre.

Matthias Kammer