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Tag: Netzpolitik

Es gibt Anpassungsbedarf

10. Juni 2015

Die digitale Dimension der Grundrechte – Existenz, Funktion und Grenzen. Von Dr. Sönke E. Schulz Eine am Lorenz-von-Stein-Institut durchgeführte Analyse im Rahmen eines vom DIVSI geförderten Projektes konnte die Existenz einer digitalen Dimension der Grundrechte zeigen. Die Etablierung einer (neuen) Kategorie der digitalen Dimension fügt sich in die Grundrechtsdogmatik ein. Sie ist nicht dem Vorwurf […]

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Vertrauen ist gut – (wann) ist Kontrolle besser?

2. Juni 2015

Hochkarätig besetzte Veranstaltung des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit. Von Verena Mummert Während eine Fülle an privaten Daten kommerziellen Unternehmen freiwillig zur Verfügung gestellt wird, würden Integrität und Intentionen staatlicher Institutionen gern infrage gestellt. Dabei bräuchten gerade die Nachrichtendienste Vertrauen, Akzeptanz und auch Kontrolle, wenn sie ihre Aufgaben angemessen erfüllen sollen, sagte Dr. Hans-Georg Maaßen, der Präsident […]

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Brauchen wir einen Lösch-Kodex?

19. Mai 2015

Nach dem Urteil des EuGH: Bislang mehr als 830.000 Einzelverweise getroffen; 40 Prozent wurden aus den Ergebnislisten entfernt. Aber: Verlieren kleinere Anbieter so ihre wirtschaftliche Grundlage? Von Dr. Till Kreutzer Mit seinem Urteil vom 13. Mai 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Google dazu verpflichtet ist, auf Antrag Verweise auf Internet-Seiten aus dem […]

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Ein Pflock, Vollpfosten und der richtige Weg

30. April 2015

Info-Veranstaltung im Rahmen des DIVSI-Projekts „Digitaler Kodex“. Spannende Diskussionen im Berliner Meistersaal. Von Jürgen Selonke Beim 4. öffentlichen Diskussions- abend im Rahmen des DIVSI-Projekts „Braucht Deutschland einen Digitalen Kodex?“ prallten unterschiedliche Meinungen zum Google-Urteil des EuGH aufeinander. Direktor Matthias Kammer stellte im Berliner Meistersaal eingangs fest: „Die Grundfrage ist positiv beantwortet – wir brauchen einen […]

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Recht auf Vergessen – die Standpunkte der Teilnehmer

30. März 2015

Am 26.03.2015 fand in Berlin unsere Diskussionsveranstaltung „Vergiss es, Du wirst mich nie wieder los – Sollte das Internet vergessen?“ statt. Wir danken allen Gästen für die rege Teilnahme und den Referenten für die spannenden Einblicke und Diskussionen. Für alle, die nicht mit dabei sein konnten, haben wir hier einen Einblick zusammengestellt. Hier geht es zur Pressemitteilung. Zusammenfassung […]

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Symposium: Neue Macht- und Verantwortungsstrukturen in der digitalen Welt

11. Februar 2015

Die Digitalisierung aller Lebensbereiche hat einen Veränderungsprozess der Macht- und Verantwortungsstrukturen in Gang gesetzt und stellt Staat, Politik und Recht gleichermaßen vor immense neue Herausforderungen. Insbesondere die rasant wachsende Menge an sensiblen und gleichzeitig für viele Akteure wirtschaftlich hoch wertvollen Daten wirft die gesellschaftlich immer dringlicher werdende Frage auf, wie ein verantwortungsbewusster Umgang zwischen Staat, […]

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