2. Netzthesen – Autoren und Chronologie

Eine Orientierung zu zentralen Themen der netzpolitischen Diskussion bieten die von unterschiedlichen Autoren stammenden „Netzthesen“. Der grundlegende netzpolitische Diskurs soll im Folgenden anhand dieser netzpolitischen Thesen nachgezeichnet werden. In der vorliegenden Publikation wurden die Thesen der nachfolgenden Autoren (Personen und Institutionen) berücksichtigt:

  • Deutsches Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI)
  • Stephan Eisel, Konrad-Adenauer-Stiftung, Autor von „Internet und Demokratie“ •
  • Malte Spitz, Bündnis 90/Die Grünen
  • Thomas de Maizière, (damaliger) Bundesminister des Innern
  • Pavel Mayer, Piratenpartei
  • D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt, SPD-naher Thinktank
  • Netzrat der Christlich Sozialen Union (CSU)
  • Arbeitskreis Netzpolitik der Christlich Demokratischen Union (CDU)
  • Chaos Computer Club (CCC), europäische Hackervereinigung

Die untersuchten Thesen wurden im Zeitraum 2010 bis 2012 veröffentlicht (vgl. Abb. 1). Den ersten „Block“ bilden die Thesen von Thomas de Maizière, die als Anstoß zur Diskussion zu sehen sind, und die Thesen, die darauf explizit oder implizit reagieren. Die Thesen des ersten Blocks entstammen alle gesamt dem Jahr 2010. Im darauf folgenden Jahr sind die Thesen von Stephan Eisel als eine Art mittlerer Teil zu sehen, auch wenn es sich hier nur um einen einzigen Thesensatz handelt. Den „späten“ Block bilden die Thesen des Arbeitskreises Netzpolitik der CDU und des Netzrates der CSU, des Vereins D64 und des DIVSI. Diese Thesensätze wurden ab Ende 2011 bis Mitte 2012 veröffent- licht.1 Nach Mitte 2012 finden sich in Deutschland keine neuen Thesensätze mehr, die sich mit der Netzpolitik insgesamt befassen.

Die Vergleichbarkeit der untersuchten Thesen hat nicht unter dem zeitlichen Unterschied der Ver- öffentlichung gelitten, da der Zeitraum insgesamt relativ kurz ist (Juni 2010 bis April 2012). Von den in den Thesen adressierten Themen hat in diesem Zeitraum keines eine abschließende problem- lösende Regelung erfahren – alle sind somit nach wie vor in der Diskussion.

Die untersuchten Thesen unterscheiden sich bezüglich Fokus, Hintergrund und Umfang. Im Durch- schnitt handelt es sich um zehn Thesen, wesentliche Abweichungen gibt es nach oben nur bei Stephan Eisel, der mit zwanzig Thesen arbeitet, sowie nach unten beim DIVSI und beim Arbeitskreis Netzpolitik der CDU, die mit sieben bzw. fünf Thesen auskommen.

Abbildung 1: Chronologie der Veröffentlichung der Netzthesen

Chronologie der Veröffentlichung der Netzthesen

Auch die Hintergründe der Thesen-Veröffentlichung sind sehr unterschiedlich. Teilweise handelt es sich um Reaktionen auf die Thesen von de Maizière (z. B. Mayer, Spitz), teilweise um unabhängig davon entstandene Thesen, die z. B. der Ausrichtung der Organisation dienen sollen (DIVSI, D64). Sie dienen somit sowohl internen Zwecken als auch als Beiträge zur allgemeinen netzpolitischen Diskussion, manche Thesensätze erfüllen beide Zwecke. Vollständigen Eingang in offizielle Partei- positionen haben lediglich die Thesen von Pavel Mayer gefunden, die von der Piratenpartei übernommen wurden. Die Thesen anderer politischer Akteure (CDU-Arbeitskreis, CSU-Netzrat, de Maizière, Spitz) oder politiknaher Akteure (D64) wurden nicht in ihrer Gesamtheit als offizielle Position übernommen.

Die Thesen unterscheiden sich zudem darin, ob es sich um reine Thesen zur Thematik handelt (z.B. DIVSI) oder ob sie darüber hinaus Klarstellungen bieten (CSU-Netzrat, Eisel) oder in eine klare Positionierung zum Thema münden (alle anderen). Während bei den meisten Autoren die Thesen – ggf. mit Erklärung – allein stehen, verweist der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU auf weitere Positionspapiere, die zusammen mit den Thesen das Thema abbilden. Inhaltlich geht die Positionie- rung hier also über die Thesen selbst hinaus.

Die Autoren der Thesen lassen sich grob nach „politischen“ und „nicht politischen“ Autoren trennen. Zu „politischen“ Autoren zählen hier Thomas de Maizière, Malte Spitz, Pavel Mayer, der Arbeitskreis Netzpolitik der CDU und der Netzrat der CSU sowie als parteinaher Thinktank der Verein D64. Zu den „nicht politischen“ Autoren zählen der Chaos Computer Club, Stephan Eisel und das Deutsche Institut für Vertrauen und Sicherheit im Internet (DIVSI). Die Thesen lassen sich des Weiteren nach unterschiedlichen Kategorien bewerten, z. B. inwieweit sie eine direkte Reaktion auf die Thesen von de Maizière darstellen oder ob sie primär für interne Zwecke oder für die öffentliche Diskussion erarbeitet worden sind.

Auf den folgenden Seiten werden die untersuchten Thesen und ihre Entstehung kurz beschrieben.

  1. Die Thesen des Vereins D64 wurden als Beta-Version im April 2012 zur Diskussion gestellt und endgültig im Dezember 2012 veröffentlicht. Da sich die beiden Versionen nicht unterscheiden, ist als „Stand“ der April 2012 anzunehmen, auch wenn die Veröffentlichung erst im Dezember erfolgte. [↩]