Netzrat der Christlich Sozialen Union (CSU): „In Freiheit und Fairness“

Die Thesen des Netzrates der Christlich Sozialen Union (CSU) sind Bestandteil des 2. Positionspapiers „In Freiheit und Fairness“, das 2012 im Rahmen des gleichnamigen Netzkongresses der CSU veröf- fentlicht wurde. Das Papier folgt dem 1. Positionspapier des Netzrates aus dem Jahr 2011 und stellt keine Reaktion auf die Thesen von de Maizière dar. Der CSU-Netzrat versteht sich als „unabhängiges Expertengremium“1 , das Positionen zu internetspezifischen Fragestellungen erarbeitet und vorlegt. Das erste Positionspapier wurde noch explizit als Diskussionsgrundlage bezeichnet und sollte „der parteiinternen und öffentlichen Debatte neuen Schwung geben und einen Beitrag zur Meinungsfindung leisten“.2 Das zweite Netzpapier steht in dieser Tradition, auch wenn dies so nicht benannt wird. Die Thesen sind somit intern wie extern ausgerichtet. Eine offizielle Übernahme durch die Partei hat noch nicht stattgefunden. Das Positionspapier des CSU Netzrates kann online abgerufen werden unter:

http://www.csu.de/uploads/csucontent/positionspapier2_netzrat_1_.pdf

  1. Vgl. CSU 2012, S. 4. [↩]
  2. Vgl. CSU 2011, S. 5. [↩]