Thomas de Maizière: „14 Thesen zu den Grundlagen einer gemeinsamen Netzpolitik der Zukunft“

Die Thesen von Thomas de Maizière wurden Ende Juni 2010 veröffentlicht und sind somit chronologisch die ersten Netzthesen. Andere wurden nachfolgend explizit oder implizit als Reaktion auf seine Thesen veröffentlicht. Die Thesen de Maizières sind das Ergebnis von vier Dialog-Veranstaltungen, die online zur Diskussion gestellt wurden – die Thesen selbst waren später ebenfalls Gegenstand einer Online-Konsultation. Teilnehmer der Konsultation konnten sie vier Wochen befürworten oder ablehnen, zudem gab es die Möglichkeit einer „neutralen“ Bewertung und die Möglichkeit, direkte Ideen zum Thesen-Inhalt zu äußern. Die Ergebnisse der Bewertung sind online abrufbar.1

Die Thesen wurden von de Maizière in seiner Rolle als Bundesminister des Innern veröffentlicht und stellen somit eine offizielle Äußerung dar. Sie sind als Beitrag zur Diskussion extern ausgerichtet und explizit nicht abgeschlossen, da sie die Grundlage für die Online-Konsultation darstellen und somit zur Diskussion gestellt wurden. Die Thesen finden sich im Original online unter:

www.bmi.bund.de/cae/servlet/contentblob/1099988/publicationFile/92073/thesen_netzpolitik.pdf

  1. www.e-konsultation.de/netzpolitik/mitreden. []