2.1 Executive Summary

Über diesen Bericht Der folgende Bericht sowie die zentralen Beobachtungen beschreiben die Eigenschaften des Diskurses zur Netzneutralität in Deutschland.
Zentrale Beobachtungen  

  1. Der Diskurs wird insgesamt differenziert geführt: Es lassen sich 17 unterschiedliche Themenbereiche im Diskurs identifizieren, welche von Freiheitsrechten, über technische Merkmale und wirtschaftliche Aspekte bis hin zu normativen Aussagen reichen.
  2. Markt und Wettbewerb als dominantes Thema: Der Themenbereich mit den Stichworten „Markt“ und „Wettbewerb“, welcher auch das Wettbewerbsrecht sowie Transparenz(-regeln) umfasst, wird am häufigsten angesprochen.
  3. Themen sind breit im Diskurs abgestützt: Kein Themenbereich wird ausschließlich von einer Gruppe von Akteuren besetzt.
  4. Kein Agenda-Setting: Keine Akteursgruppe ist eindeutig dominant und vermag die anderen nachhaltig zu beeinflussen.
  5. Akteursgruppen sind heterogen und nicht voneinander abgeschottet: Die Akteursgruppen sind teilweise durch unterschiedliche Protagonisten miteinander verflochten. Einzelne Akteure, wie z. B. Journalisten oder Politiker, nehmen mehrere Rollen im Diskurs ein.
  6. ISPs eher passiv in der Kommunikation: Die ISPs sind – bis auf wenige Ausnahmen – eher passiv in ihrer Kommunikation zum Thema Netzneutralität.
  7. Alle Akteure sind gegen Diskriminierung: Es besteht ein Konsens darüber, dass Diskriminierung einzelner Nutzer oder Anbieter nicht zulässig sein soll.
  8. Keine einheitliche Definition: Ein einheitliche Definition des Begriffes/Konzeptes „Netzneutralität“ existiert nicht.
  9. Zwei-Klassen-Internet als Schreckensgespenst: Ein Zerfall des demokratischen Internets in ein zwei-Klassen-System ist die große Angst der Netzgemeinde, wird aber auch von der Wissenschaft und den Medien thematisiert.
  10. Wachsende Datenmenge als Herausforderung: Die Zunahme des Datenverkehrs und der Umgang damit ist die zentrale Frage des Diskurses.