6.1 Executive Summary

Über diesen Bericht Der folgende Bericht sowie die zentralen Beobachtungen beschreiben die Eigenschaften des Diskurses zur Netzneutralität in den USA.
Zentrale Beobachtungen
  1. Wissenschaft als Initiatorin des Diskurses: Der Diskurs zur Netzneutralität hat seinen Ursprung in der (Rechts-) Wissenschaft.
  2. Innovation als dominantes Thema: Der Diskurs ist insgesamt auf die Förderung von Innovation fokussiert.
  3. „Free Speech“ ist wichtig; Zugang zu Wissen / Information / Bildung nur beschränkt: Im Diskurs wird von den Grundrechten vor allem die freie Meinungsäußerung betont.
  4. Kompetenzen der FCC sind umstritten: In vielen Beiträgen wird der FCC die rechtliche oder fachliche Kompetenz abgesprochen, Regeln zur Netzneutralität zu erlassen.
  5. Historische Aspekte der Regulierung: Die Geschichte der Regulierung der Telekommunikationsindustrie in den USA spielt im Diskurs zur Netzneutralität eine wichtige Rolle.
  6. Die Akteursgruppen sind untereinander verwoben: Wissenschaftler publizieren für Think Tanks oder in Medien, während sich Exponenten der Internet-Industrie in Kampagnen von Aktivisten engagieren.
  7. Auch Aktivisten sind skeptisch: Unter den Aktivisten lässt sich eine gewisse Angst feststellen, Regeln zur Netzneutralität seien nur ein Platzhalter für verstärkte Regulierung des Internets.
  8. FCC als Treiber des Diskurses: Mit jeder neuen Ankündigung der Regulierung entfacht die FCC den Diskurs von Neuem.
  9. Debatte in der Debatte: Der von der FCC eingeführte Begriff des „reasonable network management“ ist umstritten und führt zu Unsicherheit.
  10. Plakative Beiträge: Im Diskurs zur Netzneutralität herrscht bisweilen ein provokanter Ton, welcher in plakativen Beiträgen auf die Spitze getrieben wird.